Bahnausbau: MdB Stephan Mayer wird bei TEN-Mitteln nicht locker lassen
Erschienen am 24.01.08

Mühldorf/Berlin/Brüssel.(gö)
Bundestagsabgeordneter Stephan Mayer begrüßt die klare Haltung des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Günther Beckstein zum Thema Elektrifizierung der Bahnstrecke München-Mühldorf-Freilassing-Österreich.

Der Heimatabgeordnete befindet sich im laufenden Kontakt mit der Europaabgeordnete Dr. Angelika Niebler, die ihn bereits Ende November 2007 auf die fehlende Beantragung der Mittel aufmerksam gemacht hatte.

Daraufhin hat er Bundesverkehrsminister Tiefensee (SPD) in einem Schreiben aufgefordert, EU-Zuschüsse (TEN-Mittel)für die Finanzierung der Elektrifizierung zusätzlich zu beantragen. MdB Mayer: "Momentan ist die Elektrifizierung, die v.a. für die geplante Anbindung an den Flughafen unabdingbar ist, im laufenden TEN-Programm nicht enthalten.

Hier muss vom Verkehrsministerium nach gearbeitet werden." Voraussetzung sei allerdings eine finanzielle Zusage des Bundes und eine zeitliche Bauperspektive für die Gesamtstrecke. Nur die ganze Strecke kann zum Transeuropäischen Netz gehören, nicht einige kleine Flickenteppiche.

Stephan Mayer wird gemeinsam mit der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestags sowie der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament nicht locker lassen.