MdB Stephan Mayer: Solarförderung steht weiter auf gesunden Füßen!
Erschienen am: 01.03.2010
Mühldorf/Berlin.(gö)
Anlässlich der Vereinbarung der Koalitionsparteien über die künftige Förderung von Photovoltaik erklärt Heimatabgeordneter Stephan Mayer: "Es ist mir gelungen, die Kollegen von mehr Planungssicherheit für die Elektro-Solarfirmen zu überzeugen."

Er habe, so Mayer erreichen können, dass die neuen um 16% reduzierten Fördersätze für Dachanlagen drei Monate später als zunächst geplant, also erst zum 1. Juli 2010, in Kraft treten. Freiflächenanlagen, die innerhalb bereits beschlossener Bebauungspläne mit Photovoltaik-Sondergebieten errichtet werden, erhalten die alten Fördersätze, wenn der Beschluss über den Bebauungsplan vor dem 1. Januar 2010 erfolgt ist und die Anlage vor dem 1.Januar 2011 in Betrieb genommen wird. Ansonsten werden die Ansätze um 15% verringert.

Viele Elektrofirmen aus dem Wahlkreis hatten bei Stephan Mayer vorgesprochen und ihre berechtigten Sorgen zu den ursprünglich angedachten Fristen zum Ausdruck gebracht. Der weitere bedarfsgerechte Ausbau von Solaranlagen ist, wie der heimische Bundestagsabgeordnete anmerkt, gesichert.

Mayer: "Die enormen Preissenkungen auf den Märkten haben gezeigt, dass die Photovoltaik schneller als gedacht eine immer wichtigere Rolle in unserem Energiemix spielen kann. Das ist ein Erfolg für uns alle, für die Bürger und die Unternehmen in unserem Land." Denn niedrigere Vergütungssätze bedeuten eine geringere EEG-Umlage und das entlastet den Strompreis.

Um Konkurrenzsituationen mit landwirtschaftlicher Nutzung zu vermeiden, wird die Bundesregierung – abgesehen von den Übergangsfristen – den Bau von Freiflächenanlagen auf Ackerflächen ab 1. Juli 2010 nicht mehr fördern. Um für die weitere technische Entwicklung und den Export vernünftige Optionen für Freiflächenanlagen zu erhalten, erweitern wir die Förderung auf Anlagen, die z.B. auf bestehenden Gewerbeflächen errichtet werden.