Das amerikanische Unternehmen Google ist derzeit mit speziellen Aufnahmefahrzeugen in Bayern unterwegs, um Fotoaufnahmen für sein Internetangebot „Google Street View“ zu erfassen. Im Zusammenhang mit diesem Vorhaben traten immer wieder datenschutzrechtliche Fragestellungen zur Zulässigkeit der Erfassung und Veröffentlichung von Straßen- und Gebäudeansichten sowie den bestehenden Widerspruchsmöglichkeiten auf.

Das Unternehmen Google hat verbindlich zugesichert, dass Widersprüche zu Personen, Kennzeichen und Gebäuden bzw. Grundstücken bereits vor der Veröffentlichung von Bildern in einer einfachen Form berücksichtigt werden mit der Folge, dass die entsprechenden Bilder vor der Veröffentlichung unkenntlich gemacht werden. Der Widerspruch gegen die Veröffentlichung der Fotografien in „Street View“ kann postalisch an Google Germany GmbH, Street View, ABC-Straße 19, 20354 Hamburg oder per E-Mail an

streetview-deutschland@google.com

gerichtet werden.

Neben der Erfassung von Straßen- und Gebäudeansichten beschäftigte auch die von Google darüber hinaus vorgenommene Erfassung von WLAN-Daten, bei denen aus ungeschützten Netzen auch Datenfragmente erfasst wurden, die Datenschützer. Die Firma Google hat inzwischen dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann schriftlich versichert, dass WLAN-Netzdaten von ihren Street View-Aufnahmefahrzeugen nicht mehr erfasst und die Fahrzeuge umgerüstet werden. Zudem hat Google zugesichert, dass die Aufnahmefahrten für „Street View“ erst wieder aufgenommen werden, wenn die Fahrzeuge so umgerüstet sind, dass WLAN-Netzdaten von diesen Aufnahmefahrzeugen nicht mehr erfasst werden können.

Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht hat im Internet unter

https://www.regierung.mittelfranken.bayern.de/aufg_abt/abt1/abt1dsa10aktuell1.htm

nähere Informationen zum Projekt „Google Street View“ und eine Formulierungshilfe für ein Widerspruchsschreiben veröffentlicht. Musterschreiben für einen Widerspruch gegen die Veröffentlichung von Aufnahmen bei „Google Street View“ können auch unter

https://www.vis.bayern.de/daten_medien/medien/streetview.htm

angerufen werden. Google gibt die aktuellen Aufnahmeorte im Internet unter

https://maps.google.de/help/maps/streetview/where-is-street-view.html bekannt.