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Offener Brief des DGB an Bürgermeister Siegfried Klika wegen des verkaufsoffenen 1. Mai
Erschienen am: 16.02.2011
| 1. Mai als verkaufsoffener Sonntag in Waldkraiburg Sehr geehrter Herr Bürgermeister, offensichtlich plant die Stadt Waldkraiburg am 1. Mai 2011, der dieses Jahr auf einen Sonntag fällt, einen verkaufsoffenen Sonntag zuzulassen. Der DGB Bayern kämpft seit Jahren gegen die immer größer werdenden Begehrlichkeiten, Sonntagsarbeit auszudehnen und den Sonntag damit immer stärker wirtschaftlichen Interessen zu opfern. Die Menschen und vor allem die Arbeitnehmer brauchen Zeitstrukturen, die es ihnen ermöglichen, mit der Familie und Freunden zusammen zu sein, sich erholen zu können oder für andere einfach da zu sein. Deshalb hat der DGB Bayern für diese Entscheidung der Stadt Waldkraiburg keinerlei Verständnis, unabhängig von der Frage, ob die Verordnung der Stadt Waldkraiburg überhaupt rechtens ist. Auch das muss stark bezweifelt werden, da die vom Arbeitsministerium erlassene Rechtsverordnung zu § 14 des Ladenschlussgesetzes eine strikte Einzelfallprüfung vorsieht ob die öffentliche Beeinträchtigung der Feiertagsruhe noch toleriert werden kann oder nicht. Aber es ist vor allem politisch instinktlos, am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Einzelhandel arbeiten zu lassen. Dabei ist die Frage, ob auch die Maikundgebung durch die Ladenöffnung „gestört“ wird nicht das entscheidende Argument. Es geht um die grundsätzliche Frage, mit wie viel Respekt eine Stadt mit ihren Arbeitnehmern und dem einzigen gesetzlichen Feiertag, der der Situation der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gewidmet ist, umgeht. Dazu kommt, dass dieser Sonntag der Sonntag nach Ostern ist. Dieser„Weiße Sonntag“ oder Sonntag Quasimodogeniti hat auch für die Kirche und viele Bürgerinnen und Bürger Ihrer Stadt eine besondere Bedeutung. Und diese Bedeutung umfasst mehr als nach der Kirche zu weiteren „Erhebung“ Einkaufen zu gehen! Seit Jahrhunderten ist in der katholischen Kirche der Weiße Sonntag traditionell der Tag für die feierliche Erstkommunion. Ich habe gelesen, dass Sie mit dem Versprechen angetreten sind: „Meine Mannschaft und ich wollen etwas bewegen, Anregungen aufnehmen, neue Ansätze suchen und Impulse setzen, um die Zukunft Waldkraiburgs zu gestalten“. Wenn sie das ernst meinen, sollten sie andere Wege suchen und finden, um die Attraktivität der Innenstadt zu stärken. Wir fordern Sie und den Stadtrat Waldkraiburg auf, die Entscheidung, den 1. Mai als verkaufsoffenen Sonntag zuzulassen, zurückzunehmen, und damit diesem Sonntag wieder seine Bedeutung als Tag der Arbeit und als Weißer Sonntag zurückzugeben. Mit freundlichen Grüßen Matthias Jena |