MdB Ewald Schurer (SPD): "EU-Arbeitszeitrichtlinie: Freiwillige Feuerwehren können aufatmen"

Erschienen am: 15.05.2012

Nach Aussage der EU-Kommission fallen Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr nicht in den Anwendungsbereich der geltenden EU-Arbeitszeitrichtlinie und es ist auch nicht geplant die Bestimmungen auf diese Zielgruppe auszuweiten.

MdB Ewald Schurer dazu: "Ich bin sehr erleichtert über die Klarstellung der Kommission. Würden die strengen Vorschriften zur Arbeitszeit auch für die Freiwilligen Feuerwehren und andere Ehrenamtliche gelten würden, wäre für Vollbeschäftigte ein Ehrenamt, das zusätzlich mehrere Stunden Einsatz in der Woche erfordert, nicht mehr möglich. Das hätte die Arbeit der ehrenamtlichen Organisationen zum Erliegen gebracht."

Im Jahr 2010 startete die Kommission eine generelle Überprüfung der Arbeitszeitrichtlinie um EU-weite Mindeststandards festzulegen, die die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Gesundheits- und Sicherheitsrisiken durch Überanstrengung und Ermüdung schützen. Dazu zählen zum Beispiel Mindestruhezeiten und eine Begrenzung der Wochenarbeitszeit auf 48 Stunden.

Viele Freiwillige Feuerwehren aus Oberbayern hatten sich vehement gegen eine solche Regelungen ausgesprochen.

"Natürlich brauchen auch Ehrenamtliche einen angemessenen Arbeitsschutz, jedoch muss ehrenamtliches Engagement ohne bürokratische Hürden möglich sein. Gerade im Hinblick auch auf die häufig vorherrschenden Nachwuchssorgen in einigen Verbänden, löst die Klarstellung der EU-Kommission sicher einige Drohszenarien auf, wie sie derzeit in den Medien beschrieben werden." so MdB Schurer.