Stadt Mühldorf: Signal für Familien und Arbeitsplätze

Erschienen am: 04.03.2013

Haushalt 2013 Dieser Haushalt 2013 ist ein besonderer Beweis der Leistungsfähigkeit der Kreisstadt, deren Bürgerinnen und Bürger, deren Wirtschaft. Er ist aber auch Signal für Familien und die Wirtschaft, dass die Kreisstadt der Standort der Zukunft ist. 52 Millionen Euro umfasst der Haushalt dieses Jahres. Im Mittelpunkt stehen Investitionen für Kinderkrippen und Kindergärten, in die Erschließung von neuen Gewerbe- und Wohngebieten, den Ausbau von Kanalisation und Strassen und für die Beschaffung von Grundstücken für die Entwicklung der Stadt und ökologische Ausgleichsflächen. Natürlich finanziert die Stadt das Heilig-Geist-Caritas-Alten-und Pflegeheim mit, ebenso wie die Erneuerung der Feuerwehrausrüstung, die Ergänzung der Schulausrüstung und vieles mehr. Der Vermögenshaushalt umfasst rund 16 Millionen und sieht für die heimische Wirtschaft Aufträge von rund 6 Millionen vor. Die Nettoneuverschuldung beträgt bei diesem großen Haushaltsvolumen lediglich 825 000 Euro, wobei bis 2016 insgesamt 3,2 Mio. getilgt werden. Erfreulich beim Verwaltungshaushalt ist die Zuführung zum Vermögenshaushalt. Mit 1,5 Mio. Euro ist sie um 755 000 Euro höher als die erforderliche Mindestzuführung. Im Finanzplan bis 2016 wird sie stabil über der Mindestzuführung erwartet. Getragen wird der Haushalt mit der Gewerbesteuer in Höhe von 9,15 Mio. und der Einkommensteuerbeteiligung von 8,1 Mio. Euro. Die größten Ausgabeposten sind neben den Sach- und Betriebskosten in Höhe von 13 Mio., bei denen sich auch die gestiegenen Energiekosten niederschlagen, die Kreisumlage mit 7,3 Mio. Euro, auch die Personalkosten mit 9,7 Mio. Hier zeigen sich auch die Auswirkungen der Gesetzgebung im Bundestag und im Freistaat. Für die 4 Kinderkrippengruppen die in diesem Jahr für rd. 2 Mio. gebaut werden, sind auch 10 neue Stellen zu schaffen. Wichtig ist auch, dass die Vereinsförderung erhalten bleibt und die Steuersätze nicht erhöht werden. Der Stadtrat hat den Haushalt mit 22:3 und den Finanzplan mit 21:4 genehmigt. Bürgermeister Günther Knoblauch dankte wie die einzelnen Fraktionssprecher der Verwaltung für das vorgelegte Werk. Zur Finanzierung von 52 Millionen Euro oder für Investitionen in Höhe von fast 16 Millionen sind relativ geringe Fremdmittel notwendig. Auch wenn wir 1,6 Mio. aufnehmen tilgen wir gleichzeitig 745 000 Euro. unterm Strich erhöhen sich die Schulden um 825 000 Euro. Bis 2016 tilgen wir 3,2 Mio. Euro. Wir haben in der Vergangenheit bewiesen, dass wir nicht nur sparen wollen, sondern tatsächlich sparen und umsichtig mit den Steuergeldern umgehen. Darlehensaufnahmen sind keine Verpflichtung diese aufzunehmen, sondern lediglich die Ermächtigung dazu. In der Regel wird erst am Ende des Jahres entschieden, ob eine Darlehensaufnahme notwendig ist. Wir dürfen auch nicht die Verschuldung zum Ende dieses Jahres sehen, sondern am Ende des Finanzplanes im Jahr 2016. Dort haben wir eine Verringerung der Verschuldung um 3,2 Millionen vorgesehen. Wir werden dann die niedrigste Verschuldung seit 2007 erreichen. Es wurde auch etwas geschaffen. Wenn ich z. B. an die vorbildliche Mittelschule und die Grundschule denke. Dies waren Investitionen in die Zukunft unserer Kinder. Dies gilt auch in die Investitionen in die Kinderkrippen und Kindergärten. Familien brauchen Hilfe und Unterstützung jetzt. Haushalt mit gesunder Struktur. Z. B. Gewerbesteuer nicht ausgereizt. Neue Firmen und neue Gewerbesteuerzahler noch nicht eingerechnet. Wir haben die positive Entwicklung der Ergebnisse der Kommunalnetz GmbH und der Stadtwerke noch nicht eingerechnet. Wir können darauf Vertrauen, dass sich die Bevölkerungsentwicklung und die Kaufkraftstruktur stabilisiert hat. Die Einkommensteuerbeteiligung kann auch in der Zukunft positiv gesehen werden. Dies wird sich auch bei den Schlüsselzuweisungen auswirken. Es zeigt dieser Haushalt und der Finanzplan bestätigt dies auch für die nächsten Jahre, dass wir in der Lage die notwendige Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt zu erwirtschaften. Die dauernde Leistungsfähigkeit der Kreisstadt ist realistisch dargestellt. Wir sollten deshalb diesen Haushalt nicht schlecht reden. Dieser Haushalt ist ein Signal für Bürgerinnen und Bürger, für die Wirtschaft und die Handwerksbetriebe in unserer Stadt und im Landkreis. Er zeigt wir sind auf einem guten Weg, wir können investieren und damit Arbeitsplätze sichern und den Bestand und die Existenz der Betriebe sichern. Wir geben mit diesem Haushalt ein Signal, dass die Kreisstadt Mühldorf jungen Familien Heimat gibt, die Kinderbetreuung Top ist und die Seniorinnen und Senioren einen Lebensabend mit Lebensqualität erwarten können.