MdB Stephan Mayer: Kein Grund für die Befürchtungen von Ja-zur-A94

Erschienen am: 15.04.2013

Altötting/Mühldorf.(gö) Der Bund bleibt keineswegs zwei Jahre untätig, bis das Projekt einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft für die A 94 (ÖPP) steht. Dies stellt Bundestagsabgeordneter Stephan Mayer in Bezug auf Befürchtungen der Spitze des Vereins Ja zur A 94 heraus. Im Bereich der noch nicht fertig gestellten Abschnitte zwischen Pastetten und Heldenstein finden die notwendigen bauvorbereitende Arbeiten statt. Die Arbeiten werden verstärkt, im Abschnitt Dorfen-Heldenstein erst ermöglicht, weil die CSU die Auflage des Verkehrsinfrastrukturbeschleunigungsgesetzes II erreichen konnte. Ungefähr ein Fünftel der zusätzlichen bayerischen Mittel für den Fernstraßenbau werden 2013 für die A 94 verwendet: 12 Millionen als Verstärkung für die Bauarbeiten im Abschnitt Pastetten-Dorfen, 4 Millionen für die Bauvorbereitung Dorfen-Heldenstein. Der Bau der Lappachtalbrücke (Baukosten: 13,2 Millionen €) wird Ende Mai begonnen. Insgesamt stellt der Bund für Vorwegmaßnahmen in beiden Bauabschnitten 2012-2015 53 Millionen € zur Verfügung. Davon werden heuer 18 Millionen € verwendet. Mit der Einstufung der A 94-Teilbereiche Pastetten-Dorfen und Dorfen-Heldenstein im Investitionsrahmenplan 2011-2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) als Prioritäres Vorhaben habe , so Mayer, die christlich-liberale Bundesregierung ebenfalls Wort gehalten. Es sei mit vereinten Kräften erreicht worden, dass weder in Berlin noch in München jemand die Notwendigkeit der A 94 in Zweifel zieht. Zum ÖPP-Projekt betont Bundestagsabgeordneter Stephan Mayer: "Natürlich betreten wir bei der Fortführung eines Neubaus Neuland, da die Höhe der LKW-Mauteinnahmen nicht exakt bemessen werden kann. Daher wird es eine Finanzierung über ein sogenanntes Verfügbarkeitsmodell mit Laufzeiten von 25 oder 30 Jahren geben wird. Ein privates Konsortium erhält während der Bauzeit eine Abschlagszahlung und später das sogenannte Verfügungsentgelt aus Haushaltsmitteln für die Bereitstellung der Autobahn. Ich glaube, dass hier ein Modell entsteht, dass für Investivkapital durchaus sehr attraktiv ist."