MdB Stephan Mayer: EEG Reform – Bestandschutz und Planungssicherheit für unsere Region

Der Bundestag hat eine Novellierung des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) beschlossen. Gerade zwei Punkte dieses Gesetzes sind für die Region von weitreichender Bedeutung. Dazu MdB Stephan Mayer: "Für die Landwirtschaft war es wichtig, dass bereits in Betrieb befindliche Biogasanlagen wirtschaftlich vernünftig weiter genutzt werden können.

Für die besonders stromintensive chemische Industrie, mussten Regelungen bei der EEG-Umlage gefunden werden, die zum einen den Erhalt des Industriestandortes und die damit verbundenen Arbeitsplätze in der Region sichern und zum anderen europafest sind."

Bei den Verhandlungen hat sich Stephan Mayer, MdB vor allem dafür eingesetzt, dass ein besonderes Augenmerk auf den Bestandsschutz bei Biogasanlagen gelegt wird. „Es ist für uns ein hohes und nicht verhandelbares Gut, dass sich die Menschen auf getroffene Entscheidungen des Gesetzgebers verlassen können.“ sagte Mayer bereits in den Verhandlungen im Vorfeld. Dies gilt zum Beispiel für den Bereich Biomasse. So wurde nun sichergestellt, dass auch Biogasanlagen, die erweitert wurden und die Leistung in den letzten beiden Jahren zum Beispiel wegen Anfahrschwierigkeiten nicht voll ausfahren konnten, trotzdem weiter rentabel betrieben werden können.

Zweitens wird mit der Neuregelung der Besonderen Ausgleichsregelung im EEG die Entlastungen für die stromintensive Industrie geregelt. Die Unternehmen des Bayerischen Chemiedreiecks haben nun Planungssicherheit für die nächsten Jahre. Diese Entlastungen sind unumgänglich für den Erhalt des Industriestandorts Bayern und der Arbeitsplätze in unserer Region.

Stephan Mayer abschließend: "„Mit der beschlossenen Reform des EEG werden die richtigen Leitplanken dafür gesetzt, um den Anteil der Erneuerbaren Energien an der Stromversorgung bis 2035 gesteuert weiter zu steigern. Gleichzeitig halten wir die Kosten, die uns auf dem Weg in das regenerative Zeitalter entstehen, für unsere Bürgerinnen und Bürger genauso wie für unsere heimische Wirtschaft im Rahmen.