Finanz-Staatssekretär Jens Spahn besucht Mühldorfer Hart
Nach Klärung der Trägerschaft: „Der Bund steht Gewehr bei Fuß“

„Der Bund steht Gewehr bei Fuß, was die Übergabe der Verkehrssicherungspflicht betrifft.“ Dies betonte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen Jens Spahn bei einem Besuch im Mühldorfer Hart. MdB Stephan Mayer hatte für den in diese Frage zuständigen Ansprechpartner und Bundestagskollegen eine Besichtigung des Geländes organsiert, nach dem Spahn bei einem ebenfalls von Mayer initiierten vorausgegangenen Gespräch in Berlin den Wunsch geäußert hatte, den Gedenkort vor Ort selbst zu sehen. An der von MdB Mayer einberufenen Berliner Gedenkstättenrunde hatten auch Staatsminister Dr. Marcel Huber, MdL und der Vorsitzende der Stiftung Bayerische Gedenkstätten MdL Karl Freller teilgenommen.

Staatssekretär Spahn war vom Ort der geplanten Gedenkstätte, vom Bunkerbogen, aber auch vom Ausmaß der Anlage sichtlich beeindruckt.

Nachdem die Frage nach der Trägerschaft vor Ort nach vielen Jahren Diskussion nun durch Beschluss des Bayerischen Kabinetts geklärt ist, erwarte der Bund ein Konzept für die Übernahme der Verkehrssicherheitspflicht, damit die Höhe der Kosten, die der Bund für die Abwicklung übernehme, verhandelt werden können. Bundestagsabgeordneter Stephan Mayer kündigte an, in Berlin nicht locker zu lassen. Auf bayerischer Seite hat Staatsminister Dr. Huber die Federführung übernommen.

Staatssekretär Jens Spahn im Mettenheimer Hart

Von den Ausmaßen der Anlage sehr beeindruckt. Im Bild v.l.n.r.: Dr. Erhard Bosch vom Verein für das Erinnern, Mettenheims Bürgermeister Stefan Schalk, Finanz-Staatssekretär Jens Spahn, Eva Köhr, Vorsitzende des Arbeitskreises KZ-Gedenkstätte Mühldorfer Hart, Ampfings Bürgermeister Ottmar Wimmer, Bundestagsabgeordneter Stephan Mayer sowie stellvertretender Landrat Alfred Lantenhammer
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